Rufen Sie uns an 03628-589114, gegenseitiger Kontakt macht stark
Rufen Sie uns an 03628-589114, gegenseitiger Kontakt macht stark

GEZ / Beiträge                 und was man wissen sollte

                                                                                        „Wer Angst hat, hat schon verloren.“                                                                                                                                   „                             Nur wer gegen den Strom schwimmt, gelangt zur Quelle; denn nur Tode Fische schwimmen mit dem Strom“   Ing. J.Löwe

öffentliches Schreiben an das Bundesverfassungsgericht

                                                                   vom 29.06.2020

Jürgen Löwe (geb.1948, in der sowj. Besatzungszone)

(Ing. Maschinenbau)

Der Hanfsack 1

99334 Amt Wachsenburg

 

                                                                                                                                                                                            1620

Bundesverfassungsgericht

Herrn Präsident Prof. Dr. Dres. h. c.

Voßkuhle

Schlossbezirk 3

.   76131 Karlsruhe

 

                Dringend, gebührt keinen Aufschub und darf nicht verzögert werden

Forderung zur Einstellung der Verfahren, wegen Nichtzahlen und Erheben von Beitragsgebühren (GEZ) durch ARD, ZDF und Deutschlandfunk.

 

Sehr geehrter Herr Präsident P.D.D.h.c. Voßkuhle

 

Die o.g. Beiträge entbehren jegliche gesetzliche Regelungen. Und das wissen Sie, sehr genau.

Das Grundgesetz der BRD ist keine Verfassung, auch wenn das irgendwelche, ich möchte behaupten Betrüger, dem deutschen Volk glaubhaft machen wollen. Durch Dokumente und viele Zeitzeugen, wie auch Adenauer, Schmidt u.a. wurde dies eindeutig belegt. Was aber fortbesteht, jedoch bis zum heutigen Zeitpunkt auf Grund von Handlungsunfähigkeit, keine Anwendung finden darf, ist die Verfassung des Deutschen Reiches von 1871 bis zum Ende des 1. Weltkrieges. Mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht waren zwar die Kampfhandlungen des 1. und 2. Weltkrieges (rechtlich war das dies nur der 1. Weltkrieg, da keine Friedensverträge bestanden) beendet. Aber da wiederum keine Friedensverträge bestehen, können die Kampfhandlungen ohne weiteres wieder aufgenommen werden. So erklären sich auch und zahlreiche Dokumente bestätigen das, die immer noch bestehenden Besatzungsregelungen.

Somit war und ist das „Verfassungsgericht“, jeglicher Art, auf dem Boden der BRD, rechtlich ohne Funktion und wird nur in betrügerischer Absicht, gegen die deutsche Bevölkerung, am Leben erhalten.

Mit dem Zusammenschluss, „Wiedervereinigung“, nur der beiden deutschen Länder, der BRD mit dem Staat DDR, im Oktober 1990, wurden das Grundgesetz der BRD und die Verfassung der DDR außer Kraft gesetzt. Die Alliierten legten, für die Übergangsregierung, fest: das Deutsche Reich wieder handlungsfähig zu machen und eine vom Volk gewählte Verfassung aufzustellen.

Die BRD war und ist kein Staat. Das ist nicht nur schriftlich belegt, sondern wurde sogar, auf Anfragen aus der BRD Regierung, durch Ihr Bundesverfassungsgericht bestätigt. Sowie, daß das Deutsche Reich weiterhin besteht, nur nicht handlungsfähig ist. Das können Sie jederzeit aus Ihren Unterlagen entnehmen. Diese realistischen, wahrheitsgetreuen Aussagen werden durch gewissenlose Politiker und Anwälte in der Öffentlichkeit völlig falsch dargestellt, um den Eindruck entstehen zu lassen, die BRD sei ein Staat, um Unrecht als Recht aussehen zu lassen. All das werden wir Deutschen nicht vergessen. Und auf welcher Seite stehen nun Sie, Herr Präsident?

Daher ist es ein millionenfacher Betrug an der deutschen Bevölkerung, wenn Ihr Bundesverfassungsgericht in

den Urteilen zum Beitragsservice (GEZ) von Staatsverträgen spricht und diesen Betrug versucht zu legitimieren. Dazu kommt, daß sich die „Pressefreiheit“ in Deutschland, gebunden an die jeweilige Regierung, von anderen Staaten nur darin unterscheidet, daß die Bevölkerung sich nicht wehren darf. Sonst könnte die Wahrheit nicht verleugnet werden.

Es liegen (und können auch nicht) keine gültigen unterschriebenen Staatsverträge vor.

 

Mit den Aussagen Ihres Bundesverfassungsgerichtes werden Millionen Deutscher Menschen gezwungen Beiträge zu zahlen, für etwas, was sie nicht wollen. Beiträge für aufgezwungene Meinungen. Beiträge, für die keine Verträge, mit den Beitragszahlern bestehen. Beiträge, für Forderungen, bei denen nicht einmal eine Unterschrift und rechtsverbindlicher Name vorliegt. Beiträge für anonyme Forderungen. Dazu kaum Gerichtsverhandlungen zur Eintreibung (Zwangsvollstreckungen, wie Sach- und Kontopfändungen, Schufaeintragungen) und alles untersetzt mit anonymen Schreiben. D.h. nicht ersichtlich wer dafür verantwortlich zeichnet. Ebenfalls ohne gültigen Gerichtsbeschluss und wenn, dann ohne Unterschrift des Richters. Vorgehen gegen Rechtlose ?!

Da die einzelnen Deutschen Länder ebenfalls keine regulären selbständige Staaten sind, gibt es auch keine gültigen sogenannten Staatsverträge deutscher Länder (z.B. Sachsen, Bayern, Thüringen,….)

 

Laut den Regelungen der Alliierten, mit den Vertretern der BRD-Regierung und der DDR-Regierung, ist die

deutsche Bevölkerung, seit Oktober 1990, staatenlos und ohne gültige Verfassung rechtlos. Das bestandene Grundgesetz und die bestandene Verfassung der DDR wurden ausser Kraft gesetzt. Dadurch hat die Übergangs-regierung kein Recht, über die Köpfe der deutschen Bevölkerung hinweg, Entscheidungen zu treffen, die sich weiterhin auf das BRD Grundgesetz beziehen; die sich auf die Fortsetzung der bisherigen Außen-und Innenpolitik beziehen.

Wenn Sie, Herr Präsident Voßkuhle, mit Ihrem Bundesverfassungsgericht, tatsächlich eine gültige Verfassung  vertreten wollen, dann sorgen Sie, wenn Sie es ehrlich meinen, dafür, daß die deutsche Bevölkerung wieder einen Rechtsstaat, anlehnend an das Deutsche Reich von 1871, ohne Gewalt, bekommt.

Sollten Sie noch Fragen haben? Hören und/oder lesen Sie u.a. die Rede von Herrn Dr. Carlo Schmid zum

GG am 08.September 1948, als Abgeordneter im Parlamentarischen Rat.

 Die von dem deutschen Verfassungsgericht, seit Oktober 1990, getroffenen Urteile, sowie alle nachfolgenden Gerichtsurteile sind, wie Sie wissen, (komplett) ungültig. Wer anderes darüber berichtet ist ein Lügner.

Ich/wir fordere/n Sie auf, diese rechtlich nicht haltbaren Urteile, zum Beitragsservice ARD/ZDF/Deutschland-radio, umgehend (mit sofortiger Wirkung) öffentlich aufzuheben und die Gerichte darüber zu informieren.

Der GEZ wurde erfunden, was nicht wiederlegbar ist, um die wiederrechtlichen Ausgaben der Übergangsregierung und der eigenen Gehälter aufzustocken. Medien zu finanzieren, um die Deutschen zu manipulieren; um dem deutschen Volk, unter dem fadenscheinigen Grund des Rechts, horrenden dauerhaften Schaden zu zuführen und darüber hinaus Unfrieden in der Welt zu erhalten.

Nicht mehr lange hin und es werden die vor dem Volksgericht stehen, die unser deutsches Volk, durch Betrug, am Wiederaufbau unseres Staates gehindert und unser Volksvermögen verschleudert haben.

Weiterhin fordern wir Sie auf, wenn Sie das Verfassungsgericht aufrechterhalten wollen, der Wahrheit ans Licht zu verhelfen und dem deutschen Volk  nach besten Wissen und Gewissen dienen wollen, die gegenwärtige, immer noch Übergangs-Regierung eindringlich zu mahnen, eine Vorlage einer, den heutigen Anforderungen gerecht werdenden  Verfassung, auf der Grundlage der bestehen Verfassung des Deutschen Reiches von 1871 bis zum Ende des 1. Weltkrieges, dem deutschen Volk zur Diskussion, mit Änderungs- und Ergänzungsvorschlägen, bis September 2020, vorzulegen. 

Wir Deutschen fordern das, von den Alliierten verbriefte, Recht, wieder den souveränen deutschen Staat, Deutsches Reich, mit Friedensverträgen zu allen Ländern der Erde und somit wieder die Staatszugehörigkeit und damit unsere deutsche, anerkannte, Heimat zu haben

Die Ausrede: erst wenn wir ein komplett geeinigtes Deutschland sind, in den Grenzen von 1937, also eine gesamtdeutsche Wiedervereinigung, können wir den Schritt gehen, ist grundlegend falsch. Das ist eine faule Ausrede, um die deutsche Bevölkerung in Abhängigkeit der jetzigen Übergangsregierung zu belassen und das deutsche Volk auszubluten; Deutschland von der Landkarte, als eigenständigen Staat/Land zu streichen.

 

Ich/wir fordern Sie Herr Präsident, des Bundesverfassungsgerichts, nochmals auf, dem Betrug an der deutschen Bevölkerung ein Ende zu bereiten. Als erstes kurzfristig, umgehend, den GEZ zu beenden.

Um kurzfristige (binnen 14 Tage, ab 29.06.20) Antwort wird gebeten.

Verteiler: Präsident des Bundesgerichtshofes; Alliierte (Russland); Internet; RA; Ing.J.Löwe u.a.

Mit freundlichem Gruß                                                      beinhaltet die Originalunterschrift

    Ing.J.Löwe

 

Dazu der Auszug aus der Originalrechnung an die ARD ZDF DR  vom 01.10.2019.

Da wir nur Perasonalbürger sind und die "BRD-Regierung" an diesen Beiträgen, in ihrem eigenen Interesse häng, bliebt natürlich die Antwort bis jetzt aus. Wir werden dies ändern.

 

Rechn.-Nr.   1-10/2019GEZVK Rechn.-Datum 01.10.19 KUNR 577377104    177630512  Gesamtbetrag ohne MwSt    100.007,50€  incl. Bearbeitungsgebühr und Versand.

 

Die Rechnung wurde, mit der notwendigen Begründung, erstellt von Ing.J.Löwe

Dazu kommen natürlich, je nach Zahlungseingang, die üblichen Zinsen. 

Wird das jetzige Zahlungsziel nicht eingehalten, werde ich öffentlich Klage erheben, nicht nur innerhalb der BRD. Jeder ebenfalls Betroffene kann oder sollte sich anschliessen.

 

 

Wer die GEZ zahlt und sich mit dem jetzigen deutschen Zustand zu frieden gibt, trägt die jetzige, nicht anerkannte Übergangsregierung der BRD (nachweislich eine Firma), auf Händen und verbündet sich mit Betrug und Hass gegen das Deutsche Volk. Unser Volk, seit Oktober 1990, staatenlos und rechtlos. Deutsche wehrt Euch endlich, oder wollt Ihr, als "Dummer Michel/Fritz" in die zukünftige deutsche Geschichte eingehen?

 

 

Druckversion Druckversion | Sitemap
© U BK-Umwelttechnik